Urteil in Patentverletzungsprozess – Advanced Bionics legt Berufung ein

AB wird ihr bestehendes Implantat HiRes Ultra, ebenfalls kompatibel mit Kernspinntomographien bis zu einer Feldstärke von 1,5T, sowie das entsprechende Zubehör weiterhin in Deutschland anbieten. Falls die Verpflichtung zur Unterlassung von Med-El durchgesetzt wird, erwartet Sonova einen negativen Einfluss auf den jährlichen Umsatz in Euro im mittleren bis hohen einstelligen Millionenbereich.

Nach sorgfältiger Prüfung kommt AB zum Schluss, dass das von Med-El geltend gemachte Patent nicht verletzt und/oder nicht rechtsbeständig ist. Obwohl das endgültige Ergebnis des Patentstreits noch aussteht, ist AB weiterhin davon überzeugt, dass die Klage unbegründet ist und verteidigt entschieden ihre Position und ihr geistiges Eigentum vor Gericht. AB ist in keiner Weise mit dem Urteil einverstanden und hat dagegen Berufung eingelegt. In diesem Zusammenhang wird AB beim Berufungsgericht beantragen, die Vollstreckung aus dem Urteil einstweilen einzustellen.

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