Vor gut zwei Wochen brachte eine breite Allianz von Wirtschaftsverbänden, netzpolitischen Vereinen, Bürgerrechtsorganisationen und Rechtsexperten mit einer Deklaration für Meinungsfreiheit (https://deklaration-fuer-meinungsfreiheit.de) ihre Sorge um die Auswirkungen des vom Bundeskabinett verabschiedeten Netzwerkdurchsetzungsgesetzes zum Ausdruck. Am Freitag dieser Woche wird der Bundestag in erster Lesung über den Gesetzentwurf beraten. Aus diesem Anlass […]
BITMi lädt zur Diskussion: Meine Daten, deine Daten, unsere Daten?
BITMi fordert offenen Datenmarkt für konkurrenzfähigen Mittelstand Datenschutzgrundverordnung als Chance für deutschen Mittelstand BITMi und Berliner Datenschutzrunde diskutieren mit Dirk Wiese, Staatssekretär beim BMWi, Thomas Jarzombek, CDU Sprecher Digitale Agenda und Peter Schaar, ehemaliger Bundesdatenschutzbeauftragter Ende April hatte die Verbraucherschutzzentrale NRW einige führende Hersteller von Wearables wie Fitnessarmbändern und Smartwatches wegen […]
Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Allianz für Meinungsfreiheit regt runden Tisch an
Vor gut zwei Wochen brachte eine breite Allianz von Wirtschaftsverbänden, netzpolitischen Vereinen, Bürgerrechtsorganisationen und Rechtsexperten mit einer Deklaration für Meinungsfreiheit ihre Sorge um die Auswirkungen des vom Bundeskabinett verabschiedeten Netzwerkdurchsetzungsgesetzes zum Ausdruck. Heute hat sich das Bündnis zu einem Gespräch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Ulrich Kelber im Bundesministerium der Justiz […]
BITMi: Netzwerkdurchsetzungsgesetz kein geeignetes Instrument gegen Hass und Falschmeldungen im Netz
Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) sieht die aktualisierte Fassung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes nicht als geeignetes Instrument gegen Hassreden und Falschmeldungen im Internet. Das von der Bundesregierung veröffentlichte Gesetz hat zur Aufgabe, „Hasskriminalität und andere strafbare Äußerungen“ im Internet zu bekämpfen. Dafür sollen Plattformen im Internet verpflichtet werden, auf Beschwerden über offensichtlich […]
BITMi begrüßt Ende der Störerhaftung im WLAN
Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) sieht den gestrigen Beschluss der Bundesregierung zur erneuten Anpassung des Telemediengesetzes (TMG) positiv. Durch eine Ergänzung des TMG können betroffene Rechteinhaber an geistigem Eigentum von Internetdienstanbietern nur noch fordern, den Zugriff auf bestimmte Seiten zu sperren, wenn dadurch ihr Recht am geistigen Eigentum verletzt wird. […]
Digitaler Mittelstand 2020 – Vision für den digitalen Standort Deutschland
Empfehlungen zur Bundestagswahl 2017 IT-Mittelstand befähigt als Schrittmacher der Digitalisierung den Anwender-Mittelstand BITMi fordert Digitalministerium zur konsequenten Digitalisierung BITMi Young IT Initiative bringt Gründer und Mittelstand zusammen Seit Jahren ist die Digitalisierung das beherrschende Thema der deutschen Wirtschaft. Fortschritt und Innovation werden von IT getrieben wie noch nie. Um die […]