Nicht selten besprechen am Bau beteiligte Personen Einzelheiten auch über Whatsapp. Das Oberlandesgericht Frankfurt musste nun entscheiden, ob die Zustellung einer Mängelrüge per Messenger-Dienst beim VOB/B-Bauvertrag ausreicht oder nicht. Die Details erklärt Stefan Reichert, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht bei Ecovis in München. Der Fall Ein Bauunternehmer wurde im […]
Muss ein Bauträger Insolvenz anmelden, führt das in der Regel dazu, dass sie das Bauvorhaben nicht fertig stellen können – mit gravierenden Folgen für die Auftraggeber. Ecovis-Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht Alexander Ronert in München erklärt im ersten Teil der Serie „Insolvenzwelle im Baugewerbe: Was passiert, wenn der Bauträger pleite […]
Das Krankenhaustransparenzgesetz soll Patienten schnell und in einfacher Sprache einen Überblick über die stationäre Versorgungsqualität verschiedener Krankenhäuser geben. So sollen Patienten leichter das richtige Krankenhaus für ihre Behandlung finden. Was bedeutet das für Krankenhäuser? Das bedeutet aber auf der anderen Seite für Krankenhäuser, dass sie dazu verpflichtet sind, die notwendigen […]
Medizinische Laborleistungen können umsatzsteuerfrei sein. Dies gilt auch dann, wenn sie ein privatrechtliches Labor außerhalb der Praxisräume des praktischen Arztes durchführt und kein besonderes Vertrauensverhältnis zu den Patienten besteht. Hintergrund: Wann Heilbehandlungen umsatzsteuerfrei sind Heilbehandlungen eines Arztes in der Humanmedizin sind umsatzsteuerfrei (§ 4 Nr. 14 Buchst. a UStG). Schon […]
Ärzte engagieren sich oft ehrenamtlich – neben ihrer Anstellung oder Tätigkeit in eigener Praxis. Gerade während der Coronapandemie haben viele von ihnen nebenberuflich getestet oder geimpft. Den meisten ist jedoch nicht klar, ob und wie sie diese Tätigkeiten versteuern müssen. Die meisten Ärztinnen und Ärzte sind in ihrem Nebenberuf weisungsgebunden […]
Krankheit, längerer Urlaub oder Personalmangel: Auch die ärztliche Leitung kann längerfristig ausfallen. Medizinische Versorgungszentren (MVZ) sollten daher eine Vertretung für den ärztlichen Leiter benennen. Denn Sammelabrechnungen sind von einem ärztlichen Leiter oder dessen festem Stellvertreter zu unterschreiben. Andernfalls drohen Honorarrückzahlungen. Der Fall Im verhandelten Fall kam es bei einem MVZ […]
Ein neues Verzeichnis soll die Bevölkerung über Leistungen und Qualität von Krankenhäusern informieren. Patienten sollen es damit leichter haben, das richtige Krankenhaus für ihre Behandlung zu finden. Mit dem Krankenhaustransparenzgesetz will der Gesetzgeber die Krankenhäuser dazu verpflichten, die erforderlichen Daten über ihre personelle Ausstattung, das Leistungsangebot und bestimmte Qualitätsaspekte an das Institut […]
Seit dem 1. Juli 2023 können Patientinnen und Patienten das e-Rezept direkt über die elektronische Gesundheitskarte in Apotheken einlösen. Damit gewährleistet ist, dass das auch überall möglich ist, erfolgt eine schrittweise Einführung bei allen Apotheken in ganz Deutschland. Die Details erklärt Ecovis-Steuerberaterin Theresa Günther in München. Was ist das E-Rezept […]
In ärztlichen Praxen kommt es durchaus auch vor, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in betrügerischer Absicht falsche Rezepte und Verordnungen ausstellen. Die Krankenkassen können die Mediziner aber nur in besonderen Konstellationen in Regress nehmen. Ecovis-Rechtsanwältin Heidi Regenfelder in München erklärt die Bedeutung eines aktuellen Urteils für Praxisinhaber. Die 6. Kammer des […]
Ärztinnen und Ärzte sollten sorgfältig ihrer Dokumentationspflicht nachkommen. Die Kassen können sonst davon ausgehen, dass die Praxis die abgerechneten Leistungen nicht erbracht hat. Dann dürfen sie die entsprechenden Abrechnungen ablehnen. Eine Leistungsziffer allein anzugeben, reicht nicht aus. Zudem gilt: Senden Ärzte nachträglich doch noch Unterlagen zu, löst das nicht den […]
